Aktuelles zum Wiederzulassungsprozess von Glyphosat

10.03.2016

In der gestrigen Sitzung des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit (SCoPAFF) fand keine Abstimmung über die erneute Genehmigung des Wirkstoffes Glyphosat statt.

Der Zulassungsprozess von Pflanzenschutzmitteln sieht vor, dass die Mitgliedstaaten nach erfolgter positiver Bewertung der zuständigen europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit EFSA  ihre Sichtweisen im Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit austauschen. Nur wenn sich eine qualifizierte Mehrheit – für oder gegen einen Wirkstoff abzeichnet – kommt es zur Abstimmung.  In der Sitzung in dieser Woche stand erstmalig Glyphosat auf der Agenda. Innerhalb der Sitzung wurde deutlich, dass keine qualifizierte Mehrheit erreicht werden würde, da einige Mitgliedsstaaten gar nicht auf eine Abstimmung vorbereitet waren. Daher hat der Ständige Ausschuss noch nicht über den Wirkstoff Glyphosat abgestimmt. Das ist ein normaler und regulärer Prozess und in keinster Weise ungewöhnlich.  Es kann durchaus vorkommen, dass Wirkstoffe zwei bis dreimal auf der Agenda des Ständigen Ausschusses stehen, bevor es zu einer Abstimmung kommt. So ist gewährleistet, dass die Entscheidung eines jeden Mitgliedstaats auf der Basis robuster wissenschaftlicher Bewertung erfolgt.

Wir gehen davon aus, dass der Prozess in den kommenden Wochen fortgesetzt wird und dass eine Abstimmung der Mitgliedsstaaten zur Erneuerung der Wirkstoffgenehmigung in angemessener Zeit stattfinden wird, sodass Glyphosat auch nach dem Auslaufen der aktuellen Zulassung Ende Juni 2016 zur Verfügung stehen wird.